Anti-Staugebühr
Kostet Autofahren in der Innenstadt bald 6 Euro?
München zählt mittlerweile zu den staureichsten Städten in ganz Europa. Besonders morgens und nachmittags ist die Innenstadt voll von Autos. Das Wirtschaftsforschungsinstitut ifo plant jetzt, eine “Anti-Stau-Gebühr” in München einzuführen und damit das Problem zu umgehen.
Rushhour in München
7:30 Uhr in München. Verkehrschaos pur und genervte Autofahrer noch dazu. Es gibt kein Vor und kein Zurück. Elektriker kriegen Anrufe vom Chef, weil er/sie nicht rechtzeitig beim Termin auftaucht. Pendler*innen kommt sowieso wieder zu spät zur Arbeit und Eltern schaffen es nicht rechtzeitig, ihr Kind in die Kita zu bringen. Das Verkehrsproblem in der Münchner Innenstadt und auch im Einzugsgebiet hat sich in den letzten Jahren immer mehr zugespitzt.
6 Euro, um in die Stadt zu fahren
Das ifo-Institut und die Industrie- und Handelskammer München fordern jetzt eine Staugebühr für alle Nutzer*innen eines Kraftfahrzeugs auf dem Mittleren Ring. Ihr Gedanke: Je teurer es wird, desto weniger Personen fahren mit dem Auto in die Stadt und steigen dafür auf den Öffentlichen Nahverkehr oder aufs Rad um. Vorerst ist eine Gebühr von 6 Euro am Tag pro bewegtes Fahrzeug angedacht. Das soll dann dem if-Institut zufolge zu 23 Prozent weniger Verkehr auf dem Mittleren Ring führen, in Spitzenzeiten soll er sich sogar um fast 33% reduzieren. Zahlen sollen aber nicht nur Pendler*innen, sondern auch Leute, die im Stadtzentrum wohnen.
Investition der Einnahmen
In verschiedenen Großstädten Europas wie London oder Stockholm regeln Konzepte wie die PKW-Maut den Stau in Innenstädten. Hierbei steht aber das Ziel der Einnahmen im Vordergrund. Genau das sollte gerade nicht Hauptgrund der Anti-Stau-Gebühr sein, meint Prof. Dr. Oliver Falck, Wirtschaftswissenschaftler bei der ifo.
“Der Unterschied zu einer klassischen Maut ist, dass hier die Einnahmenerzielung im Vordergrund steht. So wie bei der LKW-Maut auf Autobahnen. Hier ist das Ziel, Einnahmen zu generieren, zum Straßenerhalt. Bei uns ist das Ziel eine bessere Verkehrsmittelwahl zu erreichen, nicht der Geldgewinn.”
Prof. Dr. Oliver Falck, Wirtschaftswissenschaftler
Wer kann sich das leisten?
Problematisch wird es jedoch beim Thema Finanzierung. Wer soll das bezahlen? Hier kommt die Reinvestition der Einnahmen ins Spiel. Diese sollen für den Ausbau eines breiteren und diverseren Nahverkehrsmittelnetzes zur Verfügung gestellt werden, betont Prof. Dr. Oliver Falck.
“Die Fähigkeit, diese Staugebühr zu bezahlen ist sehr wohl einkommensabhängig.D deswegen schlagen wir auch vor, einen Teil dieser Gebühr zu verwenden , um soziale Herden abzufedern. Wir schlagen vor, einen verkehrsmittelunabhängigen Verkehrszuschuss zu bezahlen. Es geht auch hier darum, dass auch finanziell Schwächere darüber nachdenken sollen, was der beste Weg ist für sie in die Stadt zu kommen, wenn sie alle Kosten berücksichtigen. Es wäre aber auch kein Problem, einen Zuschuss an schwächere Familien zu zahlen im Umfang eines Jahrestickets für den ÖPNV.”
Prof. Dr. Oliver Falck, Wirtschaftwissenschaftler
So einfach ist es nicht
Kritische Stimmen kommen allerdings von mehreren Parteien. Personen, die berufsbedingt nicht auf das Auto verzichten können, wie beispielsweise Taxifahrer*innen oder Zulieferdienste, beschwerten sich über die Ungerechtigkeit. Oberbürgermeister Dieter Reiter findet, dass man zunächst den ÖPNV dafür weiter ausbauen müsse, bevor man die Anti-Staugebühr einführt. Der ADAC hat das Konzept bisher komplett abgelehnt und betitelt dieses als “sozial ungerecht”.
Wann der Vorschlag wirklich auf den Weg gebracht wird, steht noch in den Sternen. Zumal über die technische Umsetzung der Gebührenzahlung noch keine Überlegungen angestellt wurden. Frühestens Mitte der 2020er Jahre rechnet das ifo damit, ihr Konzept umsetzen zu können.
