Die neue Kommission
Das Team von der Leyen
Entschlossenheit, Klimaschutz und Digitalisierung – diese Ziele will Ursula von der Leyen als Chefin der Europäischen Kommission verfolgen. Das schafft sie nicht im Alleingang, sie wird dabei von Kommissarinnen und Kommissaren unterstützt. Nun hat sie vorgestellt, welche Personen sie in ihrem Wunschteam haben will.
Eine der wichtigsten Nachrichten ist, dass beinahe genauso viele Frauen wie Männer Mitglieder der Kommission werden. Von der Leyen – die als erste Frau Kommissionschefin wird – hatte zuvor Geschlechtergerechtigkeit versprochen. Nun soll es 13 weibliche und 14 männliche Mitglieder geben.
Neben von der Leyen soll noch eine weitere Frau eine hervorgehobene Position in der Kommission bekommen: Die Dänin Margrethe Vestager. Sie könnte eine der „Exekutiv-Vizepräsidenten“ werden, die laut von der Leyen „auf Augenhöhe“ mit ihr wären. Vestagers Aufgaben wären dann die wichtigen Gebiete Wettbewerbspolitik und Digitalisierung.
Mitglieder auf Augenhöhe
Ein weiterer „Exekutiv-Vizepräsident“ könnte Frans Timmermans werden, der bei der Europawahl als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ins Rennen gegangen ist. Er soll sich künftig um die Klimapolitik kümmern. Der dritte hervorgehobene Vizepräsident soll Valdis Dombrovskis werden. Sein Spezialgebiet: Die soziale Marktwirtschaft.
Die Vergabe einiger Posten wird jedoch kritisiert. Manche sehen es zum Beispiel skeptisch, dass der Italiener Paolo Gentiloni für das Wirtschaftsressort zuständig sein soll. Hintergrund ist, dass die italienische Regierung wegen ihrer hohen Staatsverschuldung immer wieder Konflikte mit der Europäischen Kommission hatte. Auch, dass der Ire Phil Hogan für Handel zuständig sein soll, ist interessant. Er könnte ein Abkommen mit Großbritannien aushandeln müssen, sollte der Brexit bald kommen. Laut von der Leyen soll die Nationalität der Kommissare ab jetzt aber keine Rolle mehr spielen. „Sie sind jetzt Europäer, die in erster Linie im europäischen Interesse handeln“, sagte sie an die Kandidaten gerichtet.
Umstrittene Kandidaten
Weitere umstrittene Kandidaten sind der polnische Kommissar Janusz Wojciechowski und die Französin Sylvie Goulard. Gegen sie wird zur Zeit wegen möglicher Spesenaffären ermittelt. Rovana Plumb aus Rumänien wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Die SPD kritisiert auch den ungarischen Kandidaten Laszlo Trocsanyi. Er soll als Justizminister diskriminierende Gesetze durchgesetzt haben.
Einzelne Kandidaten aus von der Leyens Wunschteam könnten also noch ausgetauscht werden. Schließlich stimmen letztlich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments über das Gesamtpaket ab. Erst dann steht endgültig fest, wer in den kommenden Jahren mit Ursula von der Leyen in der Kommission arbeiten wird.
