Zwischenbilanz für die Koalition
Schwarz-Grün: Chance oder Hindernis für Österreichs Zukunft?
Bereits im Januar dieses Jahres hat die neue österreichische Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Begleitet von scharfer Kritik, aber auch Jubelrufen aus aller Welt.
Das, was war…
Zuerst die SPÖ, dann die FPÖ und jetzt die Grünen? In den vergangenen Jahren hat die konservative ÖVP in Österreich zusammen mit fast allen etablierten Parteien aus dem politischen Spektrum regiert. Von Dauer war aber keine dieser politischen Ehen. Nachdem im vergangenen Jahr, nach der sogenannten Ibiza-Affäre um den ehemaligen FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, auch dies rechts-konservative Koalition zwischen FPÖ und ÖVP ein jähes Ende fand, versuchen es nun ÖVP und die Grünen miteinander. Wieder mit Sebastian Kurz als Kanzler.
Der neue Weg
Dieser gemeinsame „neue” Weg brachte die österreichische Regierung auch international auf den medialen Radar. Alle Welt fragt sich: Hat diese Koalition überhaupt eine reale Chance? Oder kommt sie einem selbstzerstörerischen Drahtseilakt beider Parteien gleich?
Der Vorwurf gegenüber den Grünen: Sie würden nicht genug an ihren Überzeugungen festhalten und nur als Steigbügelhalter der ÖVP fungieren. Der ÖVP hingegen wird ein Entgleiten ihrer konservativen Werte und ein Paradigmenwechsel in der Flüchtlingsfrage nachgesagt. „Es ist möglich, das Klima und die Grenzen zu schützen.“ Das waren die Worte von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz bei der Angelobung der neuen Regierung. Doch ist das wirklich möglich, ohne dass die Glaubwürdigkeit beider Parteien leidet? In der öffentlichen Wahrnehmung liegt diese Konstellation irgendwo zwischen der Hoffnung auf eine neue Chance und der Angst vor einem möglichen Rechtsruck.
Was ihr Parteiprogramm betrifft könnten ÖVP und Grüne kaum unterschiedlicher sein. Zusammen decken sie eine breite Masse an politischen Forderungen ab, doch genau diese Vielfalt wird zum Hindernis, wenn es darum geht eine gemeinsame Linie zu finden. Das Ergebnis: ein dreihundertseitiger Koalitionsvertrag mit zahlreichen Ausnahmeregelungen und Kompromissen:
Covid-19, der gemeinsame Gegner
Seit Januar sind die Grünen und die ÖVP nun gemeinsam im Amt. Dabei kam es schon zu der ein oder anderen inhaltlichen Kollision, jetzt aber haben die beiden Parteien ein großes gemeinsames Ziel: COVID- 19 den Kampf ansagen!
Gemeinsam wollen sie hier die Verantwortung einer ganzen Nation übernehmen. Eine intensive Regierungsphase mit vielen Herausforderungen, die vielleicht zu der Chance für die noch junge Regierung werden könnte. Vielleicht ist gerade jetzt die richtige Zeit für schwarz-grün in Österreich?
