Robert Habeck hat gestern auf X ein 9-minütiges Videoplädoyer zum Nahost-Konflikt und deutschem Antisemitismus veröffentlicht. Tasso Ringel glaubt, dass Habecks Statement ein gesellschaftliches Bedürfnis nach Klarheit in der Politik erfüllt und damit dem Populismus seine Grundlage nimmt.

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Robert Habeck bringt in seinem Video die deutsche Verantwortung gegenüber Israel und Haltung zum wachsenden Antisemitismus kristallklar auf den Punkt: Deutschland ist durch die Shoah zum Schutz von Israel und allen Jüd:innen verpflichtet – und das kann nicht diskutiert werden. Auf sein Video gibt es gerade positive Reaktionen von allen Seiten – sogar von der CDU und in den Kommentarsektionen auf Social Media. Das Video hat fast 10 Millionen Views und der #Habeck trendet auf Platz 1 auf X. Aber war Habeck nicht bis vorgestern noch der kontroverseste Politiker Deutschlands? Dass er diesmal universelle Anerkennung bekommt, liegt einerseits an dem fundamentalen Inhalt seiner Aussagen – andererseits an der Art, wie er diese kommuniziert.

“Es war die Generation meiner Großeltern, die jüdisches Leben in Deutschland und Europa vernichten wollte.” – Robert Habeck

So eine inhaltliche und sprachliche Transparenz gibt es nicht oft in der Politik – vor allem nicht, seitdem hochkomplexe Themen wie der schockierende Ukraine-Krieg und die drohende Klimakatastrophe täglich Thema in den Medien sind. Das macht Habecks Video besonders. Er spricht die grundlegendsten Wahrheiten unserer Demokratie aus. Wahrheiten, wie der Schutz von Minderheiten, sind nämlich nicht verhandelbar, sondern ermöglichen die rationale Debatte erst. Nur wenn uns diese demokratischen Grundlagen klar sind, können wir konkrete Lösungen diskutieren und auch Kritik an israelischem Regierungshandeln äußern. Videos, wie das von Habeck, sind deswegen unfassbar wichtig – sie festigen unser gemeinsames Demokratieverständnis.

“Toleranz kann an dieser Stelle keine Intoleranz vertragen. Das ist der Kern unseres Zusammenlebens in dieser Republik.” – Robert Habeck

Die fehlende Eindeutigkeit der demokratischen Parteien ist Zunder für Populist:innen, die den Kern unserer Demokratie angreifen. Immer mehr Menschen in Deutschland lassen sich von ihren Botschaften überzeugen, die sich vor allem durch ihre Einfachheit und Klarheit von den Vorschlägen der anderen Politiker:innen abheben. Allerdings erreicht der Populismus dies in den meisten Fällen durch unrealistische Versprechungen und falsche Fakten. Auch Habecks Video ist klar und deutlich – er schafft dies aber, ohne die Realität zu verzerren. Das ist eine beachtliche Leistung und kann nicht zu hoch bewertet werden. Es braucht dringend mehr solcher Politiker:innen – egal welcher Partei – um unsere Demokratie langfristig zu schützen.

#Habeck #israel #Krieg #Politik