Das Wintersemester steht vor der Tür und das bedeutet, dass viele Studierende wieder vor dem Horror eines Bafög-Antrags stehen. Das BAföG muss endlich richtig reformiert werden findet M94.5 Redakteur Elias Mohr. 

Lange Wartezeiten, falsche Berechnungen, unfaire Behandlung – die Liste der Probleme und Erfahrungen mit den BAföG-Ämtern ist lang. Jeder, der schon einmal versucht hat die Leistung in Anspruch zu nehmen, hat dabei viel Zeit und mindestens genauso viele Nerven verloren. Auch ich schlage mich gerade wieder mit einem Folgeantrag herum. Ohne das BAföG-Geld könnte ich nicht studieren, geschweige denn für diesen Sender tätig sein. Doch warum hat sich in den fünf Jahren, in denen ich mittlerweile BAföG beziehe, nichts geändert? Dabei hat die aktuelle Bundesregierung doch eigentlich eine große Reform versprochen. Umgesetzt worden ist davon bisher erschreckend wenig – Beschlüsse fernab der studentischen Realität. 

BAföG bleibt hinter der Realität zurück 

Als Antragssteller:in möchte man manchmal einfach nur die Hände über den Kopf zusammenschlagen fragt sich: Hat das Amt überhaupt irgendeine Ahnung von der Lebensrealität der Studierenden? Ein Beispiel aus meinem eigenen Antrag: Das BAföG-Amt hat mir mitgeteilt, dass ich, falls meine Förderung ohne Unterbrechung weiterlaufen soll, alle nötigen Unterlagen bis zum 31. Juli einreichen sollte. Darunter auch eine Immatrikulationsbescheinigung für das kommende Wintersemester. Diese war aber bisher noch nicht verfügbar. Ich kann diese Frist also nicht einhalten, selbst wenn ich wollen würde. Und auch die ausgezahlten Beträge reichen einfach nicht aus. 

Das Geld reicht nicht aus 

Das statistische Bundesamt vermeldet am 04. August, dass BAföG Empfangende im Jahr 2022 im Durchschnitt 30€ mehr erhalten, haben, als im vorherigen Jahr. Was einem die Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger als Erfolg der BAföG-Reform verkaufen möchte, ist angesichts gestiegener Energiepreise und hoher Inflation eher ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Reformen müssen endlich die grundsätzlichen Probleme angehen, anstatt sich auf einer Erhöhung der Freibeträge oder der Beitragsbemessungsgrenze auszuruhen.

Die Pläne der Regierung bereiten Sorge

Diese geringe Steigerung könnte auch bald wieder der Vergangenheit angehören. Denn laut dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 sind für das BAföG 1,4 Milliarden Euro eingeplant. Zum Vergleich: dieses Jahr hatte das Bildungsministerium noch 1,8 Milliarden für das BAföG eingeplant. Kürzungen seien zwar nicht geplant, aber irgendwo wird das Geld trotzdem eingespart werden müssen. Wenn nicht bei den Beträgen, dann vielleicht beim Personal, doch die Ämter sind schon jetzt chronisch unterbesetzt. Zu was das führt, ist vor allem letztes Jahr deutlich geworden.  

Der digitale Ausdruck 

Um die Antragsstellung zu erleichtern kann seit 2021 der BAföG Antrag digital eingereicht werden – zumindest in der Theorie. Die Realität sieht aber anders aus. Im Dezember des vergangenen Jahres mussten die sowieso bereits unterbesetzten BAföG-Ämter zusätzliches Personal anstellen. Die neuen Mitarbeitenden mussten digital gestellte Anträge ausdrucken, um sie dann händisch zu bearbeiten. Zudem müssen viele der Unterlagen für den Antrag erst ausgedruckt und ausgefüllt werden, nur um sie dann einzuscannen und dem digitalen Antrag beizulegen. Da wundern einen auch die langen Wartezeiten von teilweise mehr als fünf Monaten nicht mehr. 

Das wäre nötig 

Das alles müsste nicht so sein. Die Bundesregierung muss damit anfangen, die Reformierung und Digitalisierung endlich ernst zu nehmen. Es darf nicht bei gut gemeinten leichten Verbesserungen bleiben, die aufgrund der immer noch veralteten Strukturen nicht richtig wirken können. Denn die Einreichung des BAföG Antrags sollte nur eine Formalität sein und nicht der Anfang einer Horrorgeschichte, die im schlimmsten Fall das Studium ruinieren kann.

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