Im Osten der Ukraine herrschen bereits seit 2014 Spannungen und Kriegshandlungen. Durch den russischen Angriff auf die Ukraine ist im Land wieder Krieg. Die Lage hat sich Tag für Tag weiter verschärft. Wie konnte es so weit kommen?

Ukraine – Russland oder EU?

Wegen ihrer geografischen Lage ist die Ukraine ein wichtiges Verbindungsland zwischen Russland und der EU. Vor allem Gaslieferungen laufen regelmäßig durch das Land.

Aber auch politisch und gesellschaftlich ist die Ukraine zwischen Russland und der EU hin- und hergerissen. Während im größten Teil Ukrainisch die dominierende Muttersprache ist, sprechen im Süden und Osten des Landes immer mehr Einwohner:innen Russisch. An der östlichen Grenze zu Russland gibt es sogar eine klare Mehrheit der Menschen mit Russisch als Muttersprache – vor allem auf der Halbinsel Krim.

Maidan-Proteste in der Ukraine

Der Streit, ob sich die Ukraine Russland oder der EU annähern soll, eskalierte Ende 2013. Damals erklärte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch, dass er ein geplantes Abkommen mit der EU nicht unterzeichnen werde. Vor allem Student:innen gingen daraufhin auf die Straße, um für mehr Nähe zur EU zu demonstrieren. Die Polizei wollte diese Bewegung im Keim ersticken und verprügelte die Demonstrant:innen auf dem Platz der Unabhängigkeit – dem Maidan Nesaleschnosti.

Damit erreichten sie aber genau das Gegenteil. Das harte Vorgehen weckte in der Bevölkerung erst recht Widerstand. In den so genannten Maidan-Protesten kamen bis zu 800.000 Demonstrierende zusammen. Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten sowie einen Beitritt der Ukraine zur EU. Doch erneut ging die Polizei gewaltsam gegen die Demonstrierenden vor. Insgesamt starben bei den Protesten mehr als 100 Menschen.

Die Annexion der Krim

In Moskau wuchs währenddessen die Angst, dass die Ukraine der Nato beitreten könnte. Russland beschloss zu handeln und griff schließlich in die Maidan-Proteste ein. Soldat:innen ohne Abzeichen besetzten die Halbinsel Krim, wo die Bevölkerung in einer umstrittenen Volksabstimmung eine Eingliederung der Region in die Russische Föderation beschloss. Die EU und die Nato kritisierten das als völkerrechtswidrig.

Putin selbst rechtfertigte die Annexion der Krim unter anderem mit ihrer religiösen Bedeutung: Die Halbinsel sei für Russland wie der Tempelberg für Juden und Muslime. Grund dafür ist die Taufe des Kiewer Großfürsten Wladimir, die dort stattgefunden haben soll und als Grundlage für die Christianisierung Altrusslands gilt.

Die Rolle der Ostukraine

Parallel dazu begann im Frühjahr 2014 ein bewaffneter Konflikt zwischen der ukrainischen Armee und pro-russischen Rebellen in den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk. Beide Gebiete sehen sich als selbstständige Volksrepubliken. Die Anzahl der Separatist:innen soll laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland circa 30.000-40.000 betragen. Offizielle Zahlen gibt es allerdings nicht, da Russland bisher bestritten hat, in diesem Gebiet überhaupt Einsatzkräfte vor Ort zu haben.  

Unter anderem deshalb gilt es als unwahrscheinlich, dass die Ukraine bald Mitglied der Nato wird: Das Statut des Verteidigungsbündnisses verbietet es, Krisenländer aufzunehmen.

Und jetzt?

Am Montag, den 21. Februar 2022, hatte Russlands Präsident Wladimir Putin die Regionen Donezk und Luhansk öffentlich als unabhängige Staaten anerkannt und angekündigt, Truppen dorthin zu schicken – eine neue Eskalationsstufe im Konflikt. Die Bundesregierung reagierte darauf, indem sie das Genehmigungsverfahren für die Erdgaspipeline Nord Stream 2 bis auf Weiteres stoppte. Die EU-Kommission hatte sogar wesentlich weitreichendere Sanktionen gegen Russland vorgeschlagen: In einem ersten Entwurf sieht sie vor, den Handel mit russischen Staatsanleihen zu verbieten und mehrere hundert Personen und Unternehmen auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Inzwischen sind ein Großteil der geplanten Sanktionen auch in Kraft getreten.

Bisherige Verhandlungen über eine diplomatische Lösung waren ohne Erfolg geblieben. Russland fordert, dass sich die Nato verpflichtet, keine weiteren osteuropäischen Staaten mehr aufzunehmen. Und die Nato verlangt, dass Russland seine Truppen von der Grenze abzieht. Eine Lösung scheint derzeit nicht in Sicht. So lange herrscht in der Ukraine weiter Krieg.

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