Kommunalwahl trotz Versammlungsverbot
Wie Corona Wahlen verändert
In München kommt es zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Amtsinhaber Dieter Reiter von der SPD und Kristina Frank von der CSU treten dabei gegeneinander an. Wähler*innen dürfen aber kein Wahllokal besuchen. Das Corona-Virus nimmt nicht nur in München Einfluss auf Wahlen.
Wahl trotz Versammlungsverbot
In Bayern gilt inzwischen der Katastrophenfall. Alle Veranstaltungen und Versammlungen bis zum 19. April müssen abgesagt werden, um die Verbreitung des Virus zu verringern. Das gilt jetzt auch für die Stichwahl zum Oberbürgermeister. Um zu verhindern, dass zu viele Menschen dafür an einem Ort zusammenkommen müssen, findet diese in ganz Bayern ausschließlich in Form einer Briefwahl statt.
Für die ersten Runde der Kommunalwahl in München hat Oberbürgermeister Reiter nur erhöhte Vorsichtsmaßnahmen in den Wahllokalen angekündigt. Desinfektionsmittel und Waschbecken wurden zur Verfügung gestellt, man konnte eigene Stifte mitnehmen und der Abstand zwischen Wahlkabinen wurden vergrößert. Laut der Stadt München ist die Beteiligung bei der Wahl des OB im Vergleich zur letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 dabei sogar um fast sieben Prozent gestiegen.
Eine internationale Sorge
Auch andere Länder haben auf die Coronavirus-Pandemie reagiert. In Serbien und Nordmazedonien wurden die im April anstehenden Wahlen vorerst sogar komplett abgesagt. In Nordmazedonien haben sich alle Parteien darauf geeinigt, um Infizierungen zu verhindern.
Im US-Bundesstaat Ohio wollte Gouverneur DeWine die Vorwahlen für die Präsidentschaft um einen Tag nach vorne schieben. Obwohl ein Gericht erst dagegen stimmte, hat seine Regierung die Wahl nur wenige Stunden vor Beginn trotzdem abgesagt. Ohio ist damit einer von vier US-Bundesstaaten, der eine Wahl verschoben hat.
Das müsst ihr wissen
Die Auszählung der Briefwahl in München wird am Sonntag, 29. März, stattfinden. Anders als bei sonstigen Briefwahlen müssen Wähler*innen dieses Mal keinen gesonderten Antrag stellen. Die Briefwahlunterlagen werden wahlberechtigten Bürger*innen automatisch per Post nach Hause geschickt. Der Wahlschein muss am Wahlsonntag um 18 Uhr angekommen sein.
Für euch heißt das: Verschickt ihn so früh wie möglich. Notfalls könnt ihr ihn auch am Wahlwochenende an einem der fünf Sonderbriefkästen bis 18 Uhr einwerfen! Ihr findet sie an diesen Adressen:
- Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11 und 19,
- Rathaus, Marienplatz 8, Höhe Fischbrunnen,
- Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33,
- Bezirksinspektion Nord, Hanauer Str. 56
- Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486
